Ypsilanti wie ein Baum im Wind? SPD so Rot wie noch nie?
Bei der SPD ist es in diesen Tagen sehr stürmisch geworden. Die Spaltung innerhalb der Partei ist dabei deutlich zu erkennen. Auslöser dieser Diskussionen ist der ständige Versuch einer Regierungsbildung in Hessen. Frau Ypsilanti versucht seit einiger Zeit eine Regierungsbildung, obwohl sie die zweitstärkste Partei in Hessen ist. Vor der Wahl meinte sie gewissenhaft, dass sie keine Zusammenarbeit mit der Linken vereinbaren will. Dieses wurde nun am Ende der letzten Woche wieder revidiert und es kam zu einem weiteren Eklat innerhalb der SPD.
Die Abgeordnete Dagmar Metzger von der SPD wurde aufgefordert, ihr Mandat abzulegen, denn sie hatte öffentlich bekannt gegeben, dass sie bei einer Wahl des Ministerpräsidenten ihre eigene Kandidatin nicht wählen würde. Am Wochenende kam es zu weiteren Diskussionen und der Druck auf Frau Metzger wird nun immer größer.
Als Außenstehender kann man die ganze Situation nur sehr amüsant betrachten, wenn man nicht selbst davon betroffen wäre. Was man nicht alles dafür tut, um an die Macht zu kommen? Man schiebt soziale Gründe vor, dass man doch ein solides Programm hat, was man durchsetzen will und die Wähler haben das doch so gewollt. Haben Sie das wirklich gewollt, dass die Kommunisten wieder ein Stück näher an der Macht kommen? Wollen wir wirklich Marxismus und Leninismus wieder in unseren Reihen haben? Diese alten Theorien, die schon längst in der Geschichte ausprobiert worden sind und nicht zum Erfolg geführt haben? Das ist ein gewagtes Spiel und nur der Vorläufer der nächsten Bundestagswahl. Frau Ypsilanti nimmt das in Kauf, um wenigstens ein Teil ihrer Wahlziele erfüllen zu können.
Am gestrigen Abend wurde nach einer SPD Sitzung bekannt, dass sie sich nun doch nicht zur Wahl stellen wird. Kurt Beck wird am heutigen Montag nach seiner Krankheit wieder voll im Amt sein und hat nun die schwere Aufgabe, das SPD politische Desaster wie die zu richten. Ob in das gelingt, werden wir in den nächsten Stunden erfahren aber die Stimmung innerhalb der SPD und in der Bundesrepublik Deutschland ist sehr geteilt über dieses Vorgehen. Und wir können uns auch nicht zu sehr damit anfreunden, dass ständig die Richtung gewechselt wird und jeden Tag eine neue Kuh mit neuen Ideen durchs Dorf getrieben wird.
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