Hilfspaket für Krankenhäuser – Schmidt lenkt ein?
Ulla Schmidt (SPD) Bundesgesundheitsministerium hat das Aufstocken der Hilfspakete der 2100 Krankenhäuser zurückgewiesen. 3,5 Milliarden Euro mehr erhalten die Kliniken 2009 dazu, sagte Sie der “Süddeutschen Zeitung”.
Der großen Koalition wurde von der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) vorgeworfen, dass Sie das Finanzierungspaket wieder aufschüren wollen, um nun ein “Krankenhausbelastungsgesetz” auf den Weg zu bringen. Die DKG monierte, dass es nun „Strafen statt Hilfen“ geben werde.
Der Streit kam daher, dass die große Koalition bei der Verreichnung von Krankenhaus Leistungen ein Änderung anstrebt. Auf der Ebene der Bundesländer geht es um die Vereinheitlichung der Fallpauschalen. Diese Anpassung wird zu Mehrkosten führen.
500 Millionen Euro sind hier im Raum (DKG), 820 Millionen sagen die Kassen.
Ausgegangen waren die Kliniken davon, dass Sie die 3,5 Milliarden zusätzlich erhalten werden. Nun soll der Beitrag aber verrechnet werden, so kam ein Vorschlag aus dem Gesundheitsministerium. Der bayerische Gesundheitsminister Markus Söder (CSU) teilte die Meinung der DKG uns setzt sich nun für eine Änderung ein und will es wieder zum Thema in Berlin machen.
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